Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 149 Abs 5 SGB 6, § 55 SGB 6, § 248 Abs 3 SGB 6
  Anerkennung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung - Studium an der Parteihochschule - Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vormerkung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Studium an der Parteihochschule des Zentralkomitees der KPdSU Moskau

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vormerkung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Studium an der Parteihochschule des Zentralkomitees der KPdSU Moskau

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

  Rentenüberleitung I

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 118/11

  Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Urteil vom 28. April 1999 (1 BvL 32/95 und 1 BvR 2105/95 - juris) die sogenannte Systementscheidung (Überführung der Versorgungsansprüche des Beitrittsgebiets in einen allein nach dem SGB VI berechneten Rentenanspruch) für verfassungsgemäß erklärt.
• BVerfG, 30.08.2005 - 1 BvR 616/99

  Keine Sonderversorgung ehemaliger Angehöriger der Deutschen Reichsbahn

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 118/11

  Dies gilt in ganz besonderer Weise, wenn der Systemwechsel durch die einzigartige Aufgabe der juristischen Bewältigung der Wiederherstellung der Deutschen Einheit veranlasst gewesen ist (BVerfG, Beschluss vom 30. August 2005 - 1 BvR 616/99 und 1 BvR 1028/03 - juris).
• BSG, 17.11.1992 - 4 RA 15/91

  Rentenversicherung - Kindererziehung - Pflichtbeitragszeit - Kindererziehung im …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 118/11

  Der nach § 149 Abs. 5 SGB VI zu erlassende Vormerkungsbescheid muss inhaltlich zutreffend sein (Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. November 1992 - 4 RA 15/91 -, SozR 3-2600 § 56 Nr. 4).
• BSG, 24.10.1996 - 4 RA 121/95

  Planmäßige wissenschaftliche Aspirantur als rentenrechtliche Zeit

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 118/11

  Eine Hochschulausbildung ist danach schlechthin kein Erwerbstatbestand für Beitragszeiten (BSG, Urteil vom 24. Oktober 1996 - B 4 RA 121/95 R - juris).
• BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 18/98 R

  Forschungsstudium im Beitrittsgebiet keine gleichgestellte Beitragszeit

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.01.2013 - L 1 R 118/11

  Es soll ausgeschlossen werden, dass eine in einem fremden System als möglicherweise versicherungspflichtiger Tatbestand anerkannte Hochschulausbildung zu Gunsten eines Teils der (heutigen) Rentner Bewertungsvorteile bringt, die dem großen Teil der Rentner (nämlich in den alten Bundesländern), aber auch den heute belasteten Beitragszahlern in den alten sowie auch neuen Bundesländern von vornherein nicht zuwachsen können (so BSG vom 23. März 1999 - B 4 RA 18/98 R - juris).